Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl

22. August 2016  Allgemein

 

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Dieter Lange

 

 

 

Im Wahlbereich I (Innenstadt) kandidiert

Dieter Lange

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ulrich Schröder

 

 

 

 

Im Wahlbereich II (Altenbruch, Altenwalde, Berensch-Arensch, Holte-Spangen, Lüdingworth,

Sahlenburg) kandidiert Ulrich Schröder

 

 

 

 

 

 

 

 

Rolle

Heinz Rolle

 

 

 

Im Wahlbereich III (Döse, Duhnen, Stickenbüttel, Süder-Westerwisch)
kandidiert Heinz Rolle

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ulrich Schröder

 

 

 

 

Für den Ortsrat Altenwalde kandidiert Ulrich Schröder

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Klaus Thenhausen

 

 

 

 

Für den Ortsrat Sahlenburg kandidiert Klaus Thenhausen

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Cuxhavener LINKE setzt sich für eine soziale Stadt mit erschwinglichem Wohnraum ein und ist sicher, weiterhin im Rat der Stadt Cuxhaven vertreten zu sein.

Kommunalwahlprogramm für die Stadt Cuxhaven

20. August 2016  Allgemein

100% sozial – auch kommunal

Für ein attraktives und soziales Cuxhaven

 

Am 11. September 2016 werden der Rat und die Ortsräte neu gewählt.

DIE LINKE kandidiert in allen drei Wahlbereichen der Stadt, sowie für die Ortsräte Altenwalde und Sahlenburg.

Erklärtes Ziel der Cuxhavener LINKEN ist es, Cuxhaven zu einer attraktiven und sozialen Stadt zu entwickeln, dazu gehören:

Innenstadt / Stadtbild

Die Nordersteinstraße ist zu einer teilüberdachten Einkaufs- und Verweilmeile auszubauen mit regen- und windgeschützten Ruhezonen.

Der Butt Platz wird umgestaltet, begrünt und mit einem Pavillon versehen.

Einkaufsmärkte auf der grünen Wiese sind nicht zu genehmigen.

Eine weitere Beeinträchtigung des Stadtbildes durch neue Bau-Klötze und widersinnige Bebauungspläne findet nicht statt, wie bei der Überbauung des Seepavillons.

Notfalls müssen Bau Veränderungssperren getroffen werden.

Städtebauliche Wettbewerbe werden durchgeführt.

Auch in den äußeren Stadtteilen ist eine ausreichende Infrastruktur, insbesondere für ältere Menschen zu gewährleisten, dazu gehören Apotheken, Arztpraxen und Postdienste.

Bezahlbare Wohnungen

Die Stadt Cuxhaven führt die Mietpreisbindung wieder ein, damit Hartz IV EmpfängerInnen und SozialrentnerInnen keine Zusatzkosten zahlen müssen und Mietsteigerungen erschwert werden.

Es wird eine Leerstandsabgabe für spekulative Objekte erhoben, die lange leer stehen.

Die stadteigene Siedlungsgesellschaft wird in eine GmbH umgewandelt, damit die Stadt die Geschäftspolitik umfassend kontrollieren und steuern kann.

Die Wohnungsmodernisierungen werden fortgesetzt und Neubauten erstellt mit dem vorrangigen Ziel, preisgünstige Wohnungen zu erhalten und zu schaffen, damit EmpfängerInnen von Sozialgeld die Miet- und Nebenkosten ohne Draufzahlungen erstattet bekommen und Menschen mit geringem Einkommen diese auch bezahlen können.

Gesundheit und Freizeit/Sport

Das Cuxhavener Krankenhaus ist wieder in ein städtisches zurückzuführen mit dem Ziel, ausreichend Personal vorzuhalten und die Wartezeiten zu verringern.

Ein neues Hallenbad mit sechs Bahnen und einem Lehrschwimmbecken ist dringend erforderlich.

 

Sozialpass

Dieser berechtigt die BezieherInnen von Grundsicherung gemäß den Sozialgesetzbüchern II (u.a. Hartz IV) zu folgenden finanziellen Erleichterungen:

Ermäßigte Monatskarte für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Cuxhaven.

Kostenloser Bezug von Rest Eintrittskarten bei Stadttheater Veranstaltungen.

Kostenloser Eintritt zu städtischen Museen und Bädern.

Befreiung von städtischen Gebühren, z.B. Personalausweis, Beglaubigungen.

Erlass der Kontoführungsgebühren bei der Stadtsparkasse.

Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze

Die Stadt Cuxhaven verpflichtet sich, keine Werkverträge oder Leiharbeitsverträge, keine Billigjobs und Kettenverträge abzuschließen und auf unbezahlte Praktikantenstellen zu verzichten.

Bei Ausschreibungen werden nur Angebote von Unternehmen berücksichtigt, die mindestens Tariflöhne zahlen und ihre Arbeitskräfte sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

Bildung / Ausbildung / Schulen

Für jedes Kind ist ein kostenloser Krippen- und Kindergartenplatz bereitzuhalten.

Alle Grundschulstandorte bleiben erhalten und werden durch notwendige Investitionen langfristig gesichert.

Eine ganztägige Integrierte Gesamtschule wird angeboten, eine gemeinsame Schule für alle Kinder.

An allen weiterführenden Schulen wird ein umfassendes Ganztagsangebot angeboten mit ausgebildeten Lehrkräften und entsprechenden räumlichen Voraussetzungen.

Überfällige Grundsanierungen der betroffenen Schulen sind endlich durchzuführen..

Die Seefahrtsschule ist zu einem maritimen Ausbildungszentrum auszubauen.

Ausbildungsplätze sind auch in der Stadtverwaltung dauerhaft bereitzustellen.

Öffentlicher Verkehr 

Ein moderner und ansprechender Hauptbahnhof mit einem attraktiven Bahnhofsumfeld wird ausgebaut, mit einem neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), ausreichenden und gleisnahen Parkplätzen, gesicherten Fahrradabstellmöglichkeiten und überdachten Bahnsteigen.

Eine Kultur und Tourist Information wird im Empfangsgebäude eingerichtet.

In Altenwalde-Franzenburg und Altenbruch wird ein Bahnhaltepunkt errichtet.

Ein Fahrradnetz mit ausreichenden Abstellmöglichkeiten wird aufgebaut.

Eine regelmäßige Fährverbindung nach Brunsbüttel im Stundentakt ist anzustreben.

Die Bundesstraße B 73 ist auf der bestehenden Trasse dreispurig auszubauen mit wechselnder Überholspur.

 

Wirtschaft und Häfen

Durch den Bau der Liegeplätze 5,6 und 7 und die Aufstellung von Containerbrücken wird regelmäßiger überseeischer Containerverkehr und Umschlag von Großcontainerschiffen ermöglicht.

Eine weitere Elbvertiefung wird damit noch sinnloser und überflüssiger.

Keine Elbvertiefung – ohne wenn und aber!

Ein Umschlag atomarer Güter über die Cuxhavener Häfen findet nicht statt.

Die Produktion und Verschiffung von Offshore Windkraftanlagen ist langfristig zu sichern.

Der Alte Fischereihafen und sein Umfeld sind einer sinnvollen wirtschaftlichen Nutzung und gesellschaftlichen zuzuführen.

Die Liegeplätze der Kutter sind zu erhalten und zu sichern.

Tourismus

Der Kugelbakehafen ist als Bauhafen aufzugeben und zu einem Schwimmhafen umzubauen.

Das Freibad Steinmarne bleibt langfristig erhalten, auch mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt.

Bürgerbeteiligung und –hilfe

Die Bürgerinnen und Bürger werden durch Ideenwettbewerbe an der Gestaltung unserer Stadt beteiligt.

Das Bürgerbüro ist an allen Werktagen von morgens bis abends durchgehend zu öffnen.

Dort wird eine kommunale Wohnungsvermittlung eingerichtet.

Ein Seniorenbeirat wird eingerichtet, der regelmäßig tagt und Anträge an den Rat und seine Ausschüsse stellen kann.

Ein behindertengerechter Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden ist zu gewährleisten.

Wiedereröffnung einer Verbraucherberatung.

Natur- und Umweltschutz

Unnötige Versiegelungen sind zu unterbinden.

Bäume mit einem Stammumfang von über 60cm werden, wie in anderen Städten auch, unter Schutz gestellt. Ausnahmen können beantragt werden.

Die Stadt Cuxhaven schließt Stromlieferverträge nur mit Anbietern ab, die ausschließlich Ökostrom liefern.

Wenn Du fehlst gibt´s eine Lücke

16. Juni 2016  Allgemein

Menschenkette gegen Rassismus, für Menschenrechte und Vielfalt

an diesen Wochenende (18./19. Juni) wollen tausende Menschen in Bochum, Berlin, Leipzig, München und Hamburg mit einer Menschenkette gegen Rassismus, für Vielfalt und Menschenrechte ein Zeichen setzen.

Bundesweite Menschenketten? Ja, genau! Weil es in Deutschland gerade jetzt dieses Zeichen für Toleranz und Demokratie braucht. Jetzt, wo Rechtspopulisten über Schießbefehle fabulieren, Mitglieder unserer Nationalmannschaft rassistisch beleidigen; wo Rassist/innen fast jeden Tag Menschen angreifen, die hier Schutz und Frieden suchen. Und wo sogar unser Justizminister eine 9-Millimeter-Patrone in seinem privaten Briefkasten findet, weil er klar Stellung gegen Rassismus bezieht.

Lasst uns gemeinsam öffentlich zeigen: Wir stehen für die Achtung der Menschenwürde, für Humanität, für Religionsfreiheit. Und für das Recht auf Asyl.

Damit verteidigen wir nicht weniger als das Fundament unserer demokratischen Verfassung: das Grundgesetz.

Zeit: Sonntag, der 19. Juni 2016; 16, 30 Uhr

Ort:  Hamburg, Jungfernstieg (Strecke im Stadtplan)

Wir fahren mit dem Metronom-Niedersachsenticket –

Treffpunkt: Bahnhof Cuxhaven: 13, 50 Uhr

LINKE begrüßt Kauf des Cuxhavener Bahnhofs

20. Mai 2016  Allgemein

Mit Freude und Genugtuung hat die Cuxhavener LINKE zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Cuxhaven nun endgültig den Bahnhof und das gesamte Bahnhofsareal von der Deutschen Bahn AG kauft und das Empfangsgebäude an die Bürgerbahnhofsgenossenschaft veräußert.
„Dadurch bleibt dieses zentrale wertvolle Gelände in Öffentlicher Hand. Die Genossenschaft kann nun endlich ihre ausgereiften Pläne zum Erhalt, Ausbau und zur Modernisierung des Gebäudes verwirklichen, die Stadt mit dem Bau eines Zentralen Omnibusbahnhofs beginnen“, freut sich Pressesprecher Ulrich Schröder, der auch stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Bürgerbahnhofsgenossenschaft ist.

Mit diesem Kauf ist ein Abriss des historischen Empfangsgebäudes nun endgültig vom Tisch, ebenso die Ansiedlung von Verbrauchermärkten auf dem Bahnhofsgelände, von denen es in Bahnhofsnähe genügend gibt, ganz zu schweigen von den vielen Leerständen. „Die Cuxhavener LINKE hat sich von Anfang an für ein öffentliches Projekt eingesetzt und einen Verkauf an einen privaten Investor, wie von der damaligen Ratsmehrheit aus SPD und Cuxhavener Wählergemeinschaft betrieben, abgelehnt. Leider ist durch deren Verhalten eine Verzögrung von zwei Jahren eingetreten“, betont Ulrich Schröder.

Nun gilt es, die Pläne zügig umzusetzen, damit im Herzen unserer Stadt ein attraktiver ZOB und Bahnhof entstehen kann, auch als gute Visitenkarte für ankommende Gäste.

Donnerstag 12. Mai; 19 Uhr „Martinsklause“

25. April 2016  Allgemein

Kurdistan

1. Mai 2016 Zeit für mehr Solidarität

25. April 2016  Allgemein

1. Mai 2016 – Zeit für mehr Solidarität –
Familienfest des DGB vor dem Fischversandbahnhof Cuxhaven
11 bis 15 Uhr
Begrüßung durch Thomas Mellin –Vorsitzender des DGB Kreisverbandes
Redner : Herbert Behrens, MdB; DIE LINKE.HerbertBehrens_MG_2634x2634
Unser Kreisverband ist mit einem Infostand dabei.

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In Hannover – Rote Karte für TTIP & CETA

24. April 2016  Allgemein
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Am Samstagmorgen – Bahnhof Cuxhaven: 10 Gegner von TTIP & CETA trafen sich zur gemeinsamen Zugfahrt nach Hannover. In Nordholz und Lehe stiegen weitere Mitglieder unseres Kreisverbandes zu. Ab Bremen war der Zug völlig überfüllt. Leider wurde unsere Gruppe beim Aussteigen in Hannover getrennt: Menschen, Menschen, Menschen.
Schon in der Nähe des Opernplatzes gab es kein Durchkommen mehr. Wir waren nun noch zu dritt und warteten mit anderen auf das Ende der Kundgebung und den Beginn der Demo.
Es war trotz der „Massen“ und des Gedränge eine tolle Stimmung. Auf vielfältige und originelle Weise wurde der Protest gegen TTIP & CETA zum Ausdruck gebracht. Im Laufe der Demo konnten wir drei uns dann in den Block unseres Landesverbandes einreihen.
Es war ein kilometerlanger, bunter und trotz des ernsten Themas fröhlicher Demonstrationszug an dem viele Organisationen, Gruppen, Vereine und Parteien teilnahmen. Von den Parteien waren vor allen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und die PIRATEN durch viele Fahnen und Transparente zu erkennen.
SPD Fahnen wurden nur 2 (in Worten: zwei) gesehen.
Der Protest geht weiter: am 24 September werden die Großdemos in verschiedenen Städten fortgesetzt.

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Grausame Quittung für europäische Flüchtlingspolitik

18. April 2016  Allgemein

Mehrere hundert Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer – wieder einmal.
Das Sterben ist vermeidbar, wenn der Wille da ist, so das Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, Katina Schubert:
Es lässt sich nicht anders als so deutlich sagen: Die Abschottungspolitik Europas und der schäbige Deal der EU mit der Türkei tragen die Schuld an dieser Katastrophe.
Flüchtende lassen sich nicht aufhalten. Ihre Angst, ihre Not und ihre Verzweiflung werden nur dazu führen, dass sie längere und lebensgefährlichere Wege suchen – das war die Warnung von allen, die sich für eine humanitäre Flüchtlingspolitik einsetzen. Es ist traurig und beschämend, wie schnell sich die Befürchtungen bewahrheitet haben.
Es macht wütend, wenn man daran denkt, wie einfach der Tod der Flüchtenden im Mittelmeer vermeidbar gewesen wäre.
Weg mit einer Flüchtlingspolitik die auf Abschreckung und Abschottung setzt, weg mit einer Flüchtlingspolitik, die Flüchtlinge kriminalisiert und diffuse Ängste schürt. Weg mit dem Krieg gegen Schlepper, weil er in Wahrheit ein Krieg gegen Flüchtlinge ist.
Es gibt nur einen Weg, das Sterben im Mittelmeer zu beenden: Es muss legale Wege für Flüchtlinge nach Europa geben. Das zwingt Menschen in Not nicht länger, ihr Leben miesen Schleppern zu verkaufen.

FÜR EINEN GERECHTEN WELTHANDEL

16. April 2016  Allgemein

001Wir fahren mit dem Zug nach Hannover!

Abfahrt Bahnhof Cuxhaven: 08.39 Uhr

Treff: 08.30 Uhr am Fahrkartenautomaten

Die LINKE wählte ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Cuxhaven und die Ortsräte

16. April 2016  Allgemein

Am Freitag, den 15. April 2016 wählten die Mitglieder des LINKEN Ortsverbandes Cuxhaven in der Martinsklause die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Rat der Stadt Cuxhaven am 11. September und die Ortsräte Altenwalde und Sahlenburg.

Im Wahlbereich I (Innenstadt) kandidiert Dieter Lange

Im Wahlbereich II (Altenbruch, Altenwalde, Berensch-Arensch, Holte-Spangen, Lüdingworth,
Sahlenburg) kandidiert Ulrich Schröder

Im Wahlbereich III (Döse, Duhnen, Stickenbüttel, Süder-Westerwisch)
kandidiert Heinz Rolle

Für den Ortsrat Altenwalde kandidiert Ulrich Schröder
Für den Ortsrat Sahlenburg kandidiert Klaus Thenhausen

Die Cuxhavener LINKE setzt sich für eine soziale Stadt mit erschwinglichem Wohnraum ein und ist sicher, weiterhin im Rat der Stadt Cuxhaven vertreten zu sein.

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