ANTI-CETA-DEMO IN HAMBURG

17. September 2016  Allgemein
OLYMPUS DIGITAL CAMERA

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Drei Mitglieder unseres Ortsverbandes, Jan, Tobias und Heinz fuhren am Samstag mit anderen Freunden zur Anti-CETA-Demo nach Hamburg. Es war, wie schon zuvor in Berlin und Hannover eine fröhliche, bunte und vor allen friedliche Protestdemonstration gegen CETA, TTIP und TISA mit ca. 65 000 Teilnehmern. Die Rede unseres Vorsitzenden Bernd Riexinger fand große Zustimmung. Alle Rednerinnen und Redner kritisierten die wechselhafte und schwammige Politik von Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzenden Gabriel. Wir hoffen, dass der SPD Parteikonvent am Montag eindeutig Position zur Ablehnung dieser, im geheimen ausgehandelten Verträge bezieht.

Das die Rückfahrt nach Cuxhaven zu einem Abenteuer wurde ist leider bei Metronom nicht Ungewöhnliches.

Heinz Rolle

img_20160917_102205

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

img_20160917_120837 img_20160917_120850

 

 

Unser Ratsherr – Dieter Lange

15. September 2016  Allgemein
OLYMPUS DIGITAL CAMERA

 

Stabil auf niedrigen Niveau

15. September 2016  Allgemein

Presseerklärung

DIE LINKE. ist zufrieden mit ihrem Kommunalwahlergebnis im Landkreis und in der Stadt Cuxhaven.

„In allen Wahlbereichen haben wir Stimmen hinzu gewonnen, in den Räten der Stadt Cuxhaven, der Gemeinden Hagen, Loxstedt und Schiffdorf sind wir mit einem Sitz vertreten, im Kreistag sogar erstmals mit zwei Sitzen und können eine Fraktion bilden. Das ist ein nicht ganz erwarteter Erfolg“,

betont Pressesprecher Ulrich Schröder. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern.

 

Wahlkampffinale „op no Dös“ am 10. September

15. September 2016  Allgemein

img_20160910_172346 img-20160910-wa0011

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

06. September 2016  Allgemein

Diether am Deich3_n

Politik und Musik mit dem Bundestagsabgeordneten und Sänger Diether Dehm

01. September 2016  Allgemein

Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes besucht der LINKE Diether DehmBundestagsabgeordnete, Komponist und Musiker Dr. Diether Dehm Cuxhaven.

Er wird am kommenden Dienstag, 6. September, von 15 bis 17 Uhr auf dem Penzancer Platz in der Nordersteinstraße sprechen und singen.

 

Musikalisch begleitet von dem Pianisten Michael Letz wird Diether Dehm für fröhliche und kämpferische Stimmung sorgen.

Außerdem steht er gemeinsam mit den Kandidaten der LINKEN für den Kreistag und den Rat der Stadt Cuxhaven für Fragen und Antworten zur Verfügung.

 

LINKE begrüßt Elektrifizierung der Bahnstrecken nach Cuxhaven

01. September 2016  Allgemein

Die Ankündigung von Bahnchef Rüdiger Grube, die Bahnstrecken Cuxhaven-Stade und Cuxhaven-Bremerhaven zu elektrifizieren hat bei der Cuxhavener LINKEN für Überraschung und Freude gesorgt. „Für die Stadt Cuxhaven wäre das ein großer Erfolg und Gewinn, wenn dieser lang gehegte Wunsch endlich in Erfüllung ginge“, betont Pressesprecher Ulrich Schröder. Die Fahrzeiten würden sich verkürzen, Fernzüge von und nach Cuxhaven wären möglich.  Allerdings hat Grube keinen Zeitpunkt für diese beiden Projekte genannt. Nun darf es nicht bei der Ankündigung bleiben, der Bahnchef sollte möglichst bald einen genaueren „Fahrplan“ bekannt geben, fordert DIE LINKE.

Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl

22. August 2016  Allgemein

 

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Dieter Lange

 

 

 

Im Wahlbereich I (Innenstadt) kandidiert

Dieter Lange

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DSC_0859

Ulrich Schröder

 

 

 

 

Im Wahlbereich II (Altenbruch, Altenwalde, Berensch-Arensch, Holte-Spangen, Lüdingworth,

Sahlenburg) kandidiert Ulrich Schröder

 

 

 

 

 

 

 

 

Rolle

Heinz Rolle

 

 

 

Im Wahlbereich III (Döse, Duhnen, Stickenbüttel, Süder-Westerwisch)
kandidiert Heinz Rolle

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DSC_0859

Ulrich Schröder

 

 

 

 

Für den Ortsrat Altenwalde kandidiert Ulrich Schröder

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Klaus Thenhausen

 

 

 

 

Für den Ortsrat Sahlenburg kandidiert Klaus Thenhausen

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Cuxhavener LINKE setzt sich für eine soziale Stadt mit erschwinglichem Wohnraum ein und ist sicher, weiterhin im Rat der Stadt Cuxhaven vertreten zu sein.

Kommunalwahlprogramm für die Stadt Cuxhaven

20. August 2016  Allgemein

100% sozial – auch kommunal

Für ein attraktives und soziales Cuxhaven

 

Am 11. September 2016 werden der Rat und die Ortsräte neu gewählt.

DIE LINKE kandidiert in allen drei Wahlbereichen der Stadt, sowie für die Ortsräte Altenwalde und Sahlenburg.

Erklärtes Ziel der Cuxhavener LINKEN ist es, Cuxhaven zu einer attraktiven und sozialen Stadt zu entwickeln, dazu gehören:

Innenstadt / Stadtbild

Die Nordersteinstraße ist zu einer teilüberdachten Einkaufs- und Verweilmeile auszubauen mit regen- und windgeschützten Ruhezonen.

Der Butt Platz wird umgestaltet, begrünt und mit einem Pavillon versehen.

Einkaufsmärkte auf der grünen Wiese sind nicht zu genehmigen.

Eine weitere Beeinträchtigung des Stadtbildes durch neue Bau-Klötze und widersinnige Bebauungspläne findet nicht statt, wie bei der Überbauung des Seepavillons.

Notfalls müssen Bau Veränderungssperren getroffen werden.

Städtebauliche Wettbewerbe werden durchgeführt.

Auch in den äußeren Stadtteilen ist eine ausreichende Infrastruktur, insbesondere für ältere Menschen zu gewährleisten, dazu gehören Apotheken, Arztpraxen und Postdienste.

Bezahlbare Wohnungen

Die Stadt Cuxhaven führt die Mietpreisbindung wieder ein, damit Hartz IV EmpfängerInnen und SozialrentnerInnen keine Zusatzkosten zahlen müssen und Mietsteigerungen erschwert werden.

Es wird eine Leerstandsabgabe für spekulative Objekte erhoben, die lange leer stehen.

Die stadteigene Siedlungsgesellschaft wird in eine GmbH umgewandelt, damit die Stadt die Geschäftspolitik umfassend kontrollieren und steuern kann.

Die Wohnungsmodernisierungen werden fortgesetzt und Neubauten erstellt mit dem vorrangigen Ziel, preisgünstige Wohnungen zu erhalten und zu schaffen, damit EmpfängerInnen von Sozialgeld die Miet- und Nebenkosten ohne Draufzahlungen erstattet bekommen und Menschen mit geringem Einkommen diese auch bezahlen können.

Gesundheit und Freizeit/Sport

Das Cuxhavener Krankenhaus ist wieder in ein städtisches zurückzuführen mit dem Ziel, ausreichend Personal vorzuhalten und die Wartezeiten zu verringern.

Ein neues Hallenbad mit sechs Bahnen und einem Lehrschwimmbecken ist dringend erforderlich.

 

Sozialpass

Dieser berechtigt die BezieherInnen von Grundsicherung gemäß den Sozialgesetzbüchern II (u.a. Hartz IV) zu folgenden finanziellen Erleichterungen:

Ermäßigte Monatskarte für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Cuxhaven.

Kostenloser Bezug von Rest Eintrittskarten bei Stadttheater Veranstaltungen.

Kostenloser Eintritt zu städtischen Museen und Bädern.

Befreiung von städtischen Gebühren, z.B. Personalausweis, Beglaubigungen.

Erlass der Kontoführungsgebühren bei der Stadtsparkasse.

Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze

Die Stadt Cuxhaven verpflichtet sich, keine Werkverträge oder Leiharbeitsverträge, keine Billigjobs und Kettenverträge abzuschließen und auf unbezahlte Praktikantenstellen zu verzichten.

Bei Ausschreibungen werden nur Angebote von Unternehmen berücksichtigt, die mindestens Tariflöhne zahlen und ihre Arbeitskräfte sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

Bildung / Ausbildung / Schulen

Für jedes Kind ist ein kostenloser Krippen- und Kindergartenplatz bereitzuhalten.

Alle Grundschulstandorte bleiben erhalten und werden durch notwendige Investitionen langfristig gesichert.

Eine ganztägige Integrierte Gesamtschule wird angeboten, eine gemeinsame Schule für alle Kinder.

An allen weiterführenden Schulen wird ein umfassendes Ganztagsangebot angeboten mit ausgebildeten Lehrkräften und entsprechenden räumlichen Voraussetzungen.

Überfällige Grundsanierungen der betroffenen Schulen sind endlich durchzuführen..

Die Seefahrtsschule ist zu einem maritimen Ausbildungszentrum auszubauen.

Ausbildungsplätze sind auch in der Stadtverwaltung dauerhaft bereitzustellen.

Öffentlicher Verkehr 

Ein moderner und ansprechender Hauptbahnhof mit einem attraktiven Bahnhofsumfeld wird ausgebaut, mit einem neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), ausreichenden und gleisnahen Parkplätzen, gesicherten Fahrradabstellmöglichkeiten und überdachten Bahnsteigen.

Eine Kultur und Tourist Information wird im Empfangsgebäude eingerichtet.

In Altenwalde-Franzenburg und Altenbruch wird ein Bahnhaltepunkt errichtet.

Ein Fahrradnetz mit ausreichenden Abstellmöglichkeiten wird aufgebaut.

Eine regelmäßige Fährverbindung nach Brunsbüttel im Stundentakt ist anzustreben.

Die Bundesstraße B 73 ist auf der bestehenden Trasse dreispurig auszubauen mit wechselnder Überholspur.

 

Wirtschaft und Häfen

Durch den Bau der Liegeplätze 5,6 und 7 und die Aufstellung von Containerbrücken wird regelmäßiger überseeischer Containerverkehr und Umschlag von Großcontainerschiffen ermöglicht.

Eine weitere Elbvertiefung wird damit noch sinnloser und überflüssiger.

Keine Elbvertiefung – ohne wenn und aber!

Ein Umschlag atomarer Güter über die Cuxhavener Häfen findet nicht statt.

Die Produktion und Verschiffung von Offshore Windkraftanlagen ist langfristig zu sichern.

Der Alte Fischereihafen und sein Umfeld sind einer sinnvollen wirtschaftlichen Nutzung und gesellschaftlichen zuzuführen.

Die Liegeplätze der Kutter sind zu erhalten und zu sichern.

Tourismus

Der Kugelbakehafen ist als Bauhafen aufzugeben und zu einem Schwimmhafen umzubauen.

Das Freibad Steinmarne bleibt langfristig erhalten, auch mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt.

Bürgerbeteiligung und –hilfe

Die Bürgerinnen und Bürger werden durch Ideenwettbewerbe an der Gestaltung unserer Stadt beteiligt.

Das Bürgerbüro ist an allen Werktagen von morgens bis abends durchgehend zu öffnen.

Dort wird eine kommunale Wohnungsvermittlung eingerichtet.

Ein Seniorenbeirat wird eingerichtet, der regelmäßig tagt und Anträge an den Rat und seine Ausschüsse stellen kann.

Ein behindertengerechter Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden ist zu gewährleisten.

Wiedereröffnung einer Verbraucherberatung.

Natur- und Umweltschutz

Unnötige Versiegelungen sind zu unterbinden.

Bäume mit einem Stammumfang von über 60cm werden, wie in anderen Städten auch, unter Schutz gestellt. Ausnahmen können beantragt werden.

Die Stadt Cuxhaven schließt Stromlieferverträge nur mit Anbietern ab, die ausschließlich Ökostrom liefern.

Wenn Du fehlst gibt´s eine Lücke

16. Juni 2016  Allgemein

Menschenkette gegen Rassismus, für Menschenrechte und Vielfalt

an diesen Wochenende (18./19. Juni) wollen tausende Menschen in Bochum, Berlin, Leipzig, München und Hamburg mit einer Menschenkette gegen Rassismus, für Vielfalt und Menschenrechte ein Zeichen setzen.

Bundesweite Menschenketten? Ja, genau! Weil es in Deutschland gerade jetzt dieses Zeichen für Toleranz und Demokratie braucht. Jetzt, wo Rechtspopulisten über Schießbefehle fabulieren, Mitglieder unserer Nationalmannschaft rassistisch beleidigen; wo Rassist/innen fast jeden Tag Menschen angreifen, die hier Schutz und Frieden suchen. Und wo sogar unser Justizminister eine 9-Millimeter-Patrone in seinem privaten Briefkasten findet, weil er klar Stellung gegen Rassismus bezieht.

Lasst uns gemeinsam öffentlich zeigen: Wir stehen für die Achtung der Menschenwürde, für Humanität, für Religionsfreiheit. Und für das Recht auf Asyl.

Damit verteidigen wir nicht weniger als das Fundament unserer demokratischen Verfassung: das Grundgesetz.

Zeit: Sonntag, der 19. Juni 2016; 16, 30 Uhr

Ort:  Hamburg, Jungfernstieg (Strecke im Stadtplan)

Wir fahren mit dem Metronom-Niedersachsenticket –

Treffpunkt: Bahnhof Cuxhaven: 13, 50 Uhr